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Polen ist ein wichtiger Verbündeter

Deutsche Seiten, 10. 7. 2007

In der heutigen Situation in Europa ist ein Staatsbesuch in Polen, unserem bedeutenden Nachbar, keineswegs nur eine routinierte, mehr oder weniger formale Gelegenheit zur Pflege normaler politischer Beziehungen zwischen zwei Nachbarstaaten. Das wäre eigentlich nicht nötig, weil die gegenwärtigen polnisch-tschechischen Beziehungen deutlich über den üblichen Standard hinausgehen. Das war aber nicht immer so.

Angesichts der sich ändernden politischen Konstellationen in unserer Region gab es in den tschechisch-polnischen Beziehungen sowohl Phasen intensiver Zusammenarbeit als auch Perioden, in denen nicht nur die Intensität der bilateralen Kontakte, sondern auch das gegenseitige Verständnis litten. Eines war aber immer der Fall, wir haben uns in der Vergangenheit stets bereichert und inspiriert – erinnert sei an den Heiligen Adalbert, die jagellonischen Könige und ihre Zeit oder die heldenhaften polnischen Aufstände im 19. Jahrhundert. Erinnert sei an die Tragödie des Zweiten Weltkriegs, aber auch an die Schlüsselmomente des Widerstandes gegen die kommunistische Diktatur, zu denen der Posener Aufstand, der Prager Frühling und die Bewegung Solidarität gehörten. In vielerlei Hinsicht ähnelt sich in beiden Ländern auch die Suche nach dem Weg, wie die Folgen des Komunismus überwunden werden können.

Die aktuellen tschechisch-polnischen Beziehungen befinden sich in einer der fruchtbarsten Phasen überhaupt. Beide Länder bewältigten die schwere Phase der Transformation und gehören jetzt zu den sich erfolgreich entwickelnden Staaten Europas. Zur gleichen Zeit tracen sie der Nato bei und wurden zu zuverlässigen Mitgliedern. In sehr ähnlicher Weise interpretieren beide Länder die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses für die europäische Sicherheit und engagieren sich auch deshalb an dem Projekt, Teile der amerikanischen Raketenabwehr in Polen und in Tschechien zu stationieren.

Seit 2004 sind beide Länder Mitglieder der Europäischen Union und vertreten in vielen Fragen ähnliche Ansichten, in welche Richtung sich diese Organisation der europäischen Zusammenarbeit weiter entwickeln sollte.

Die tschechische und die polnische Stimme ist in den Debatten um die grundsätzlichen Fragen der internationalen und europäischen Politik zu hören. Positiv dabei ist, dass es in letzter Zeit ein sichtbares Bemühen um ein gemeinsames Vorgehen und gegenseitige Unterstützung gibt.

Beide Länder haben – mit ihrer historischen Erfahrung aus dem Kampf um Souveränität und nationale Identität, mit ihren Erfahrungen dessen, was Unterdrückung der Freiheit im Namen angeblich höherer Ziele bedeutet, mit unrer Erfahrung eines Lebens in einem Land, das fremden Interessen folgte – dem heutigen Europa etwas zu sagen. Wir sind verpflichtet, uns gegen eine Entwicklung zu wehren, die droht, einige unglückliche Aspekte unserer Geschichte zu wiederholen. Wir dürfen uns nicht – wie einige unserer Vorgänger – in der Illusion wiegen, dass die Geschichte, wie wir sie seit einem Jahrtausend kennen, zu Ende ist, und das gerade wir für immer in einer sorglosen Harmonie und in brüderlicher Einigkeit aller mit allen leben werden.

Die gegenwärtige politische Repräsentation unserer beiden Länder hat begriffen, dass sich die Europäische Union an einem Scheideweg befindet. Dass die Bemühungen der einflussreichen europäischen Eliten – hinter dem Rücken der europäischen Bürger – aus der EU einen bürokratischen föderalen Superstaat zu formen, durch Referenden in Frankreich und den Niederlanden gegen die EU-Verfassung nur gebremst wurden. Wie die Ergebnisse des kürzlich stattgefundenen Brüsseler Gipfels gezeigt haben, soll dieses Ziel auch in Zukunft umgesetzt werden – lediglich mit einem veränderten Wortschatz und kosmetischen Korrekturen vorwiegend symbolischen Charakters. Die Befürworter dieses Projektes ignorieren die Gefahr, dass dieses Vorgehen die Widersprüche, die in Europa objektiv existieren, vertiefen und verschärfen wird und dass sogar alles Positive, das die europäische Integration den Bürgern dieses Kontinents gebracht hat, gefährdet werden könnte. Deshalb muss eine realistische und demokratische Vision von der Europäischen Union als einer Gruppe souveräner Mitgliedsstaaten und ihrer freien Berger vertreten werden.

Es gibt eine ganze Menge weiterer aktueller Themen. Ich betrachte deshalb Leinen Staatsbesuch in Polen als mehr denn nur eine symbolische Bestätigung der aktuellen, sehr erfolgreichen Phase unserer gemeinsamen Zusammenarbeit.

Der Beitrag erschien zuerst in der Zeitung Lidové noviny.

Václav Klaus, Prager Zeitung, 19. Juli 2007